Logo

FDP-Kreisverband Speyer

Bundes-FDP Berlin

Liberales Bodensee-Treffen 2018

Neue Wege für Europa erörtern

Das europäische Projekt ist in Bedrängnis geraten. Neben dem Brexit gibt es weitere Tendenzen zur Renationalisierung, etwa in den Visegràd-Staaten oder jüngst in Italien. Oftmals wird die Kritik an Europa mit populistischen Methoden vorgetragen, die ...

Fremde Federn

Der Deutschlandfunk über eine Bustour zu den Steuergeld-Gräbern

Oper, Busbahnhof, Tiergarten: Die Schwarzbustour der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
zusammen mit dem Bund der Steuerzahler
in Berlin fährt Gebäude und Orte an, für die besonders viele Steuergelder draufgingen. Der Stiftung geht es bei der ...

Volksbegehren

Wachstumschancen und Umweltschutz zusammendenken

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Das grüne Volksbegehren "Betonflut eindämmen" ist nicht zulässig . Die Freien Demokraten hatten kritisiert, dass die Initiative durch starre Flächenverbrauchskontingente einen Angriff auf die Entwicklungschancen ...

EU-Freihandelsabkommen mit Japan

Lichtblick in Zeiten des Protektionismus

Das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU (JEFTA) "ist ein Lichtblick in Zeiten des zunehmenden Protektionismus", stellt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer fest. Mit dem Abkommen fallen nicht nur zahlreiche Zölle zwischen beiden Märkten oder ...

Fachkräftemangel

Mit Bildung und Einwanderungsgesetz gegen Fachkräftemangel

Der demographische Wandel bedingt den Fachkräftemangel. Er bedroht unseren Wohlstand. Digitalisierung und Automatisierung verändern zudem die Produktionsprozesse in den Unternehmen. Altgediente Berufsprofile fallen weg, neue kommen hinzu. "Wir müssen, ...

Gipfeltreffen

Neue Chancen vs. große Sprüche

Während sich in Helsinki der russische Präsident Wladimir Putin und der amerikanische Präsident Donald Trump treffen, kommen in Peking die Spitzen von EU und China zusammen. Beide Gipfel behandeln große Fragen: Welche traditionellen Beziehungen zwischen ...

Soft Brexit

Europa sollte Theresa May entgegenkommen

Theresa May beweist Mut: Sie schlägt einen Soft Brexit vor, softer geht es nicht. Europa ist jetzt am Zuge. Die Zusammenarbeit des Vereinigten Königreichs und des Kontinents ist von überragender Bedeutung, meint Karl-Heinz Paqué. Von der EU sei nun "größtes ...

Fall Sami A.

Die Exekutive hat sich nichts vorzuwerfen

Der als salafistischer Gefährder eingestufte Ex-Leibwächter von Osama Bin Laden wurde mit Einverständnis des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aus Deutschland nach Tunesien abgeschoben. Eine andere Kammer des Gerichts hielt die Abschiebung indes für ...

Europa

Ausbau von Frontex ist nur ein Baustein

Auf dem Papier sind sich die Politiker einig: Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex soll mehr Geld und mehr Personal bis 2020 erhalten, um die Außengrenzen zu sichern und bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu unterstützen. ...


MITDISKUTIEREN

mitdiskutieren

Positionen


Mitmachen