Logo

FDP-Kreisverband Speyer

Bundes-FDP Berlin

Populismus

Diskurs gegen Rechtspopulismus führen

Der Rechtspopulismus ist europaweit auf dem Vormarsch. Vermeintliche Missstände, verkürzte Inhalte und die Diskreditierung von Eliten und Medien sind Schlüsselmerkmale der Bewegungen. Das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, ...

Antisemitismus

Wir müssen den Antisemitismus jeden Tag bekämpfen

Der Bundestag reagiert auf den wieder sichtbarer werdenden Antisemitismus in Deutschland mit einem fraktionsübergreifenden Antrag . Gemeinsam mit Union, Grünen und SPD fordern die Freien Demokraten eine Überprüfung des Straf- und Versammlungsrechts sowie ...

Entlastung

Die FDP will den Soli 2019 abschaffen

Union und SPD haben in ihrem Sondierungsbeschluss vereinbart, den Soli voraussichtlich 2021 nur für Steuerzahler abzuschaffen, die weniger als etwa 60.000 Euro im Jahr versteuern. Die Freien Demokraten wollen das nicht so stehen lassen und planen rechtliche ...

Türkei-Bulletin

Erdogans neue Türkei

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat ihr aktuelles Türkei-Bulletin vorgelgt. Ein zentrales Thema sind die besorgniserregenden Erklärungen des staatlichen Amtes für Religionsangelegenheiten. So dürfen Mädchen nun mit neun und Jungen mit ...

Flüchtlingspolitik

Beim Familiennachzug-Kompromiss wird Not mit Not verrechnet

In ihren Sondierungsgesprächen einigten sich Union und SPD auf eine starre Tausender-Grenze beim Familiennachzug für Flüchtlinge, der grundsätzlich ausgesetzt bleibt. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert dieses Modell. "Entweder Sie haben Härtefälle ...

Haushaltspolitik

Zukunftshaushalt für NRW beschlossen

In Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP den neuen Haushalt für 2018 beschlossen . In der Generaldebatte betonte FDP-Fraktionschef Christof Rasche, es handele sich um einen "Zukunftshaushalt, wie es ihn in diesem Land lange nicht gegeben hat". Unter anderem ...

Euro-Rettungsschirm

Keine gemeinsame Einlagensicherung

Der neue Eurogruppen-Chef Mário Centeno ist an diesem Mittwoch zu Besuch bei Finanzminister Peter Altmaier (CDU). Die Freien Demokraten meinen, dass Altmeier den Dialog dazu nutzen sollte, Centeno zwei unmissverständliche Botschaften mit auf den Weg ...

Digitalisierung

Breitbandausbau im Ländle endlich vorantreiben

Die baden-württembergische Landesregierung inszeniert sich als Innovationsbeschleuniger. Auf einer Pressekonferenz haben Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und der Technologiebeauftragte Wilhelm Bauer das Programm "Popup Labor ...

Modernisierung

Ich will etwas bewegen

Nordrhein-Westfalen kann durch die Möglichkeiten der Digitalisierung zum modernsten Industriestandort Europas werden. “Das Rheinland hat die stärkste Wissenschafts- und Forschungsregion in Deutschland, eine der stärksten in Europa“, begründet der nordrhein-westfälische ...


MITDISKUTIEREN

mitdiskutieren

Positionen


Mitmachen